Deutscher Städte- und Gemeindebund:
Deutscher Städte- und Gemeindebund
DStGB: Jobprogramm für Langzeitarbeitslose
Qualifizierungsoffensive starten – Förderprogramm auf-legen
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund erwartet auch 2007 stärkere Erfolge der Arbeitsgemeinschaften von Kommunen und Bundesagentur bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. „Die Hartz-Reform, dass heißt die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe und der Grundsatz Fördern und Fordern waren richtig“, sagte der Präsident des DStGB, der Bergkamener Bürgermeister Roland Schäfer, heute in Berlin.
Richtig war es auch, die Kommunen einzubinden, ihnen aber nicht die Alleinverantwortung für die Arbeitslosen zu übertragen. Der deutliche Rückgang der Arbeitslosigkeit ist auch ein Erfolg der Arbeitsgemeinschaften bei ihrer Vermittlungstätigkeit.
Das zentrale Problem der vielen Langzeitarbeitslosen, die kaum qualifiziert sind, wird sich aber mit der bisherigen Vermittlungs- und Betreuungsarbeit kaum lösen lassen.
Es gibt 200.000 bis 400.000 Erwerbslose, die auch mittelfristig auf dem ersten Arbeitsmarkt keine Chance haben und an denen auch der wirtschaftliche Aufschwung weitgehend vorbei gehen wird. Auch diesen Menschen muss jedoch eine Perspektive geboten werden. Der Bund sollte hier ein Förderprogramm auflegen und dafür sorgen, dass diese Menschen zusätzlich qualifiziert werden. „Das wird allerdings erhebliche Mittel binden und auch nicht kurzfristig zu einem Erfolg führen“, sagte Schäfer. Notwendig sind ein nachhaltiges Konzept und die langfristige Bereitstellung der erforderlichen Mittel.
Die Kommunen haben erfolgreich für über 300.000 Personen sog. Ein-Euro-Jobs geschaffen. Auch hier übersteigt die Nachfrage das Angebot. Zusätzliche Stellen sind nur schwer zu schaffen, zumal immer darauf geachtet werden muss, dass nicht eine Konkurrenzsituation zum örtlichen Handwerk entsteht und damit Arbeitsplätze auf dem ersten Arbeitsmarkt gefährdet werden.
Zusätzliches Potenzial sehen wir zum Beispiel in den Pflegeeinrichtungen für Senioren. Hier fehlen Arbeitskräfte, die einfache Tätigkeiten wie zum Beispiel Vorlesen, Ausfahren von Behinderten, Hilfe bei Einkäufen und vergleichbare Aufgaben übernehmen.
Weitere Arbeitsplätze können auch in der Privatwirtschaft entstehen, wenn für die Einstellung eines eigentlich unvermittelbaren Langzeitarbeitslosen ein finanzieller Ausgleich geboten wird. Hier gilt es allerdings darauf zu achten, dass es nicht zu sog. Mitnahmeeffekten kommt. Wichtig ist, derartige Maßnahmen nicht von vornherein wie bei den Ein-Euro-Jobs zu befristen, weil anderenfalls den Betroffenen die notwendige Perspektive fehlt.
Kontaktdaten:
Herausgeber:
Deutscher Städte- und Gemeindebund
Marienstraße 6
12207 Berlin
Tel.: 030/773 07 201
Fax: 030/773 07 200
Web: http://www.dstgb.de
E-Mail: franz-reinhard.habbel@dstgb.de
Sämtliche Texte und Fotos können unter Angabe der Quelle frei veröffentlicht werden, Belegexemplare sind willkommen.
Liebe politisch Interessierte,
„Wirtschaft 2006 um 2,5 Prozent gewachsen.“
(www.tagesschau.de; 12. Januar 2007)
(Unter www.destatis.de/basis/d/vgr/vgrtab1.php, das ist eine Adresse des statistischen Bundesamtes, können Sie Folgendes nachlesen: Das Volkseinkommen (das ist ungefähr das Bruttosozialprodukt minus Abschreibungen) ist von 2005 auf 2006 von 1675,13 Milliarden Euro auf 1727,71 Milliarden Euro gestiegen, also um fast 53 Milliarden Euro. Die Arbeitnehmerentgelte sind aber nur von 1129,26 Milliarden Euro auf 1144,12 Milliarden Euro gestiegen, also nur um knapp 15 Milliarden. Wo verblieb der Rest? Natürlich da, wo er seit Jahrzehnten der Herrschaft des Neoliberalismus, vulgo: des Raubtierkapitalismus verbleibt: bei den Unternehmens- und Vermögenseinkommen. Die stiegen nämlich von 545,87 auf 583,59 Milliarden Euro. Also um den kleinen Rest von fast 38 Milliarden Euro. E.S.)
Schöne Grüße!
Egbert Scheunemann
Absender:
Egbert Scheunemann
Oelkersallee 32
22769 Hamburg
Tel.: 040-4397000
Handy (bitte nur in wichtigen Fällen): 0163-6834501
www.egbert-scheunemann.de